Helsinki-Übereinkommen


Bezogen auf das Ostseegebiet war man – naturschutzrechtlich gesehen – von Beginn an weiter: Das Übereinkommen vom 9.4.1992 über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebietes [1] (Helsinki-Übereinkommen oder HÜ) enthält mit Art. 15 S. 1 im Hauptvertragsteil eine Naturschutzvorschrift, die die Vertragsparteien verpflichtet,

„einzeln oder gemeinsam hinsichtlich des Ostseegebiets und seiner von der Ostsee beeinflussten Küstenökosysteme alle geeigneten Maßnahmen zur Erhaltung natürlicher Lebensräume und der Artenvielfalt sowie zum Schutz ökologischer Abläufe“

zu treffen. Hauptinstrument zur Umsetzung dieser Verpflichtung ist nach HELCOM-Empfehlung 15/5 (HELCOM, 1994a) die Errichtung eines Systems von geschützten Küsten- und Meeresgebieten in der Ostsee (coastal and marine baltic sea protected areas – BSPAs) mit einer Größe von je mehr als 1.000ha [2]. Besondere Aufmerksamkeit ist neben (weiteren) küstennahen Gebieten Meeresgebieten außerhalb der Hoheitsgewässer zu widmen. Die für jedes dieser geschützten Gebiete aufzustellenden Managementpläne sollen alle sich möglicherweise negativ auswirkenden Aktivitäten, wie Sand- und Kiesabbau, Erdöl- und Erdgasexploration und -gewinnung, Fischerei, Aquakultur etc., berücksichtigen.

Weitere HELCOM-Empfehlungen [3] betreffen etwa:



Quellen:
[1] BGBl. 1994 II S. 1355, 1397; engl.: Convention on the Protection of the Marine Environment of the Baltic Sea.
[2] Ausführlich H. von Nordheim, Die Baltic Sea Protected Areas (BSPA) im Rahmen von HELCOM II – Erfassung und Bewertung maritimer Schutzgebiete, in: D. Czybulka (Hrsg.): Erkennen, Bewerten, Abwägen und Entscheiden, Zweiter Warnemünder Naturschutzrechtstag, Baden-Baden 2000, S. 53 ff.; siehe auch H. D. Jarass, Naturschutz in der Ausschließlichen Wirtschaftszone, Völkerrechtliche, EG-rechtliche und verfassungsrechtliche Probleme der Ausweisung von Meeresschutzgebieten, Baden-Baden 2002, S. 36 ff.
[3] Im Internet: http://www.helcom.fi/recommendations/reclist.html.