Meeresumwelt



Verpflichtung zum Ökosystem- und Habitatschutz

Zu den in Übereinstimmung mit Teil XII des SRÜ ergriffenen Maßnahmen gehören nach Art. 194 Abs. 5 SRÜ

„die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz und zur Bewahrung seltener oder empfindlicher Ökosysteme sowie des Lebensraums gefährdeter, bedrohter oder vom Aussterben bedrohter Arten und anderer Formen der Tier- und Pflanzenwelt des Meeres.“

Die Verpflichtung der Staaten zum Ökosystem- und Habitatschutz gilt für alle (völkerrechtskonformen) Maßnahmen im Rahmen der allgemeinen Verpflichtung des Art. 192 SRÜ. Sie wurzelt in Art. 192 SRÜ, der die Staaten zum Schutz und zur Bewahrung der Meeresumwelt verpflichtet. Die Vorschrift wiederum betrifft nicht nur die Verhütung, Verringerung und Beseitigung der Meeresverschmutzung im Sinne des Art. 1 Abs. 1 Nr. 4 SRÜ, sondern ist umfassender zu verstehen (vgl. auch Agenda 21, Kap. 17, Abschn. 17.1: „internationale Handlungsgrundlage für den Schutz und die nachhaltige Entwicklung der Meeres- und Küstenumwelt und ihrer Ressourcen“. Laut Anton [1] beinhaltet Teil XII des SRÜ sogar eine Verpflichtung zum Schutz und zur Bewahrung der marinen Biodiversität unabhängig von bestimmten Nutzungen. Dies ist – auch unter dem Aspekt einer Zusammenschau mit der Biodiversitätskonvention – zu bejahen. Art. 194 Abs. 5 SRÜ zählt nicht nur „mögliche“ Maßnahmen auf, sondern macht diese, soweit sie „erforderlich“ sind, zum integralen Bestandteil des „Pflichtprogramms“.


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Quellen:
[1] D. K. Anton: Columbia Journal of Transnational Law 36 (1998), 341 (343).