Meeresumwelt



Verhütung, Verringerung und Überwachung der Meeresverschmutzung

Entsprechend der im Jahre 1982 vorherrschenden Umweltschutzpolitik betrifft der Großteil der Vorschriften des Teils XII des SRÜ die Verschmutzung (pollution) der Meeresumwelt. Der Verschmutzungsbegriff des SRÜ ist jedoch erstaunlich modern und nicht auf die (unmittelbare und mittelbare) Zuführung von Stoffen beschränkt. Auch die Zuführung von Energie wird von Art. 1 Abs. 1 Nr. 4 SRÜ erfasst; außerdem sind bereits in die Verschmutzungsdefinition „abträgliche Wirkungen“ auf die „Tier- und Pflanzenwelt des Meeres“ einbezogen.

Die Staaten sind verpflichtet, alle mit dem SRÜ übereinstimmenden Maßnahmen zu ergreifen, die notwendig sind, um die Verschmutzung der Meeresumwelt ungeachtet ihrer Ursache zu verhüten, zu verringern und zu überwachen (Art. 194 Abs. 1 SRÜ). Sie müssen alle notwendigen Maßnahmen treffen, damit die ihren Hoheitsbefugnissen oder ihrer Kontrolle unterstehenden Tätigkeiten so durchgeführt werden, dass anderen Staaten und ihrer Umwelt kein Schaden zugefügt wird und sich eine Verschmutzung – falls sie doch eintritt – jedenfalls nicht über Gebiete hinaus ausbreitet, in denen die Staaten souveräne Rechte ausüben (Verbot grenzüberschreitender Umweltbeeinträchtigungen, Art. 194 Abs. 2 SRÜ). Diese Verpflichtungen beziehen sich nach Art. 194 Abs. 3 SRÜ ausdrücklich auf „alle Ursachen der Verschmutzung“, bei der Zuteilung von konkreten Rechtsetzungs- und hiermit korrespondierenden Durchsetzungsbefugnissen an den Küstenstaat – bezogen auf sein Küstenmeer und seine AWZ – wird aber nach Verschmutzungsquellen differenziert, v.a.:

Freilich lassen diese Vorschriften erheblichen Raum für nicht spezifizierte andere Maßnahmen (Art. 208 Abs. 2, Art. 210 Abs. 2, Art. 214 SRÜ).


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