Meeresumwelt



Inhalt

Dem Schutz und der Bewahrung der Meeresumwelt widmet das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (SRÜ) [1] einen umfangreichen eigenen Teil XII, der grundsätzlich für alle Meereszonen gilt. Dort bestimmt zunächst Art. 192 SRÜ:

„Die Staaten sind verpflichtet, die Meeresumwelt zu schützen und zu bewahren.“

Dass es sich hierbei um eine echte Verpflichtung handelt, ist im Prinzip unstreitig. Dafür spricht auch die Wortwahl, die im englischen Text eine sehr strikte und verbindliche Aussage trifft:

„States have the obligation to protect and preserve the marine environment.“

Umstritten sind aber Regelungsumfang und Reichweite sowie die „Verbindlichkeitstiefe“ dieser Bestimmung. Im Folgenden wird klargestellt, dass Teil XII des SRÜ (für die AWZ daneben Art. 56 Abs. 1 lit. b) Nr. iii) SRÜ) – ausgestaltet durch das regionale Meeresumweltvölkerrecht und ggf. im Zusammenspiel mit der Biodiversitätskonvention –über den funktional begrenzten Ansatz des Teils V des SRÜ hinausgeht und auch geeignet ist, weitergehende Schutzbefugnisse der Küstenstaaten, z.B. die Ausweisung von Meeresschutzgebieten, zu begründen.



Quellen:
[1] Vom 10.12.1982; BGBl. 1994 II S. 1798; engl.: United Nations Convention of the Law of the Sea (UNCLOS oder LOSC).